Allgemeine Geschäftsbedingungen der Cornelsen eCademy & inside GmbH

1. GELTUNGSBEREICH

1.1 Die nachstehenden Bedingungen der Cornelsen eCademy & inside GmbH  (im Folgenden: „Anbieter“) gelten für sämtliche Geschäftsbeziehungen zwischen dem Kunden und der Cornelsen eCademy & inside GmbH (Vor den Siebenburgen 2, 50676 Köln, HRB 77846 Amtsgericht Köln, UST-ID DE 815 422 339) (Impressum).

1.2 Abweichende AGB werden nicht anerkannt. Nebenabreden bedürfen zu Ihrer Wirksamkeit der Textform.

1.3 Sollte(n) eine oder mehrere der nachstehenden Bestimmungen unwirksam sein, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

2. VERTRAGSSCHLUSS

2.1 Vertragsschluss mittels individuellen Angebots: Sofern der Anbieter dem Kunden ein verbindliches Angebot zusendet, kommt der Vertrag zustanden, soweit der Kunde dieses Angebot innerhalb der im Auftragsformular angegebenen Bindungsfrist durch Rücksendung einer unterzeichneten Angebotsbestätigung, z.B. per Email annimmt. Maßgeblich ist der Zugang bei dem Anbieter. Geht dem Anbieter die unterzeichnete Angebotsbestätigung erst nach Ablauf der Bindungsfrist zu, gilt die verspätete Annahme als neues Angebot. In diesem Falle kommt der Vertrag erst mit ausdrücklicher Annahme durch den Anbieter zustande.

2.2 Vertragsschluss durch Selbstbuchung online auf http://signup.ecademy-learning.com/: Die dargestellten Produkte stellen unverbindliche Angebote dar, die sich ausschließlich an Unternehmer i.S.d. § 14 BGB richten. Mit Absenden des ausgefüllten Formulars unter o.g. Adresse erklärt der Kunde verbindlich gegenüber dem Anbieter, das angegebene Produkt nutzen zu wollen. Zudem bestätigt der Kunde, nicht Verbraucher i.S.d. § 13 BGB zu sein.

Der Anbieter sendet dem Kunden unmittelbar nach entsprechender Registrierung eine E-Mail an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse, die den Eingang der Registrierung bestätigt. Diese Registrierungsbestätigung stellt keine Annahme des Angebots des Kunden dar, sondern informiert nur darüber, dass die Registrierung eingegangen ist. Der Vertrag kommt erst zustande, wenn der Anbieter das Produkt zur Nutzung freischaltet oder ausdrücklich die Annahme erklärt. Der Kunde ist sodann für 30 Tage zur kostenlosen Produktnutzung berechtigt. Sofern er innerhalb dieser Zeit gegenüber dem Anbieter nicht die Kündigung erklärt, erwirbt er nach Ablauf des kostenlosen Nutzungszeitraums automatisch eine Jahreslizenz für das entsprechende Produkt.

3. PREISE & ZAHLUNGSBEDINGUNGEN

3.1 Die im individuellen Angebot bzw. bei entsprechender Online-Buchung auf www.ecademy-learning.com angegebenen Preise sind bindend und verstehen sich als Nettopreise in Euro, d.h. zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer.

3.2 ALLGEMEINE ZAHLUNGSBEDINGUNGEN: Einmalige Vergütungen (z.B. bei Customizing) sind innerhalb von 30 Tagen ab Rechnungsstellung zu zahlen. Jährliche und monatliche Vergütungen (z.B. Lizenzen) sind jeweils im Voraus innerhalb von 30 Tagen ab Rechnungsstellung zu zahlen.  Bei Vertragsbeginn während des laufenden Monats ist die Vergütung für den Rest des Kalendermonats anteilig zu zahlen, beginnend mit dem Tag der betriebsfähigen Bereitstellung der jeweiligen Leistung durch den Anbieter.

3.3 BESONDERE ZAHLUNGSBEDINGUNGEN BEI VERTRAGSSSCHLUSS ÜBER SELBSTBUCHUNG AUF http://signup.ecademy-learning.com/: Bei Vertragsschluss entsprechend Ziff. 2.2 erfolgt die Zahlung entsprechend der vom Kunden angegebenen Zahlungsmethode.

3.4 Mit Ablauf der Zahlungsfristen in Ziff. 3.2 kommt der Kunde in Verzug. Der Anbieter ist berechtigt, die Vergütung während des Verzugs mit acht (8) Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verzinsen sowie den Ersatz weitergehender Verzugsschäden zu verlangen. Während eines Zahlungsverzugs des Kunden ist der Anbieter zudem berechtigt, die Leistung ganz oder teilweise zu verweigern, z.B. bei Online-Produkten den Zugang zur Anwendung zu sperren. Der Kunde bleibt in diesem Fall verpflichtet, die Vergütung zu zahlen.

4. GEWÄHRLEISTUNG & HAFTUNG

4.1 Der Anbieter ist bemüht, einen störungsfreien Betrieb der Produkte dauerhaft anzubieten, dies beinhaltet insbesondere die Verfügbarkeit des Portals www.ecademy-learning.com zu 97.5% während der Zeit von Mo-Fr – zwischen 08:00 und 17:00 MEZ. Dies beschränkt sich naturgemäß auf Leistungen, auf die der Anbieter einen Einfluss hat. Der Kunde erkennt jedoch an, dass eine vollständige lückenlose Verfügbarkeit der Online-Produkte/Plattform technisch nicht realisierbar ist. Dem Anbieter bleibt es daher unbenommen, den Zugang zu den Produkten aufgrund von Wartungsarbeiten, Kapazitätsbelangen und aufgrund anderer Ereignisse, die nicht in ihrem Machtbereich stehen, ganz oder teilweise, zeitweise oder auf Dauer einzuschränken. Es besteht kein Anspruch des Kunden auf Aufrechterhaltung einzelner Funktionalitäten der Produkte/Plattform oder die Nutzung vorhandener Funktionalitäten.

4.2 Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz.

4.3 Haftungsbeschränkung: Der Anbieter haftet bei leichter und grober Fahrlässigkeit nur

– bei der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflicht), und

– der Höhe nach beschränkt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren und vertragstypischen Schäden bis zur Höhe der betreffenden vertraglichen Vergütung.

Diese Haftungsbeschränkung gilt auch zugunsten der Erfüllungsgehilfen von dem Anbieter, für deren grobe Fahrlässigkeit zudem auch keine Haftung besteht. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig. Vorgenannte Haftungsausschlüsse gelten nicht in den Fällen zwingender gesetzlicher Haftung, insbesondere nach dem Produkthaftungsgesetz, bei der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie bei der Haftung für das Fehlen zugesicherter Eigenschaften.

4.4 Höhere Gewalt: Der Anbieter ist von der Verpflichtung zur Leistung und jeglicher Haftung befreit, wenn und soweit die Nichterfüllung von Leistungen auf das Eintreten von Umständen höherer Gewalt nach Vertragsabschluss zurückzuführen ist. Der Anbieter wird den Kunden hiervon unverzüglich in Kenntnis setzen. Als Umstände höherer Gewalt gelten zum Beispiel Krieg, Streiks, Unruhen, Enteignungen, kardinale Rechtsänderungen, Sturm, Überschwemmungen, sonstige Naturkatastrophen, Pandemien, Wassereinbrüche, Stromausfälle und Unterbrechungen oder Zerstörung datenführender Leitungen sowie sonstige von dem Anbieter nicht zu vertretende Umstände.

5. MITWIRKUNGSPFLICHTEN DES KUNDEN

5.1 Der Kunde arbeitet mit dem Anbieter zusammen, um die Vertragsdurchführung zu gewährleisten. Insbesondere trägt der Kunde dafür Sorge, dem Anbieter die zur Vertragsdurchführung notwendigen   Programme,   Informationen,   Materialien   und Daten (nachfolgend “Kundenmaterial”) in dem von dem Anbieter angegebenen Format und auf Datenträgern, die den von dem Anbieter im Angebot oder in der Leistungsbeschreibung dargestellten Anforderungen entsprechen, rechtzeitig zur Verfügung zu stellen.

5.2 Änderungen seiner Anschrift, seines Namens, seiner Rechtsform und/oder seiner Bankverbindung hat der Kunde den Anbieter unverzüglich mitzuteilen.

5.3 Der Kunde ist verpflichtet dafür Sorge zu tragen, dass die Software nur von den vereinbarten Nutzern genutzt wird.

5.4 Der Kunde verpflichtet sich, auf Anforderung von dem Anbieter im Rahmen der Leistungserbringung innerhalb der von dem Anbieter angegebenen Frist, spätestens innerhalb von sieben Tagen nach einer entsprechenden Anforderung von dem Anbieter, zu reagieren.

5.5 Soweit der Kunde die Verpflichtungen gemäß Ziff. 5.1 – 5.4 nicht erfüllt, ist der Anbieter berechtigt, etwaig vereinbarte Termine nach eigenem Ermessen anzupassen sowie von dem Kunden den Ersatz daraus resultierender zusätzlicher Kosten zu verlangen.

5.6 Der Kunde trägt Sorge für die Einhaltung der im Angebot oder in der Leistungsbeschreibung dargestellten Systemvoraussetzungen.

5.7 Sollte der Kunde dem Anbieter Kundenmaterialien zur Verfügung gestellt haben, so ist der Anbieter zur Löschung/Vernichtung dieser nach eigenem billigem Ermessen berechtigt.

6. PFLICHTEN DES NUTZERS BEIM EINSTELLEN VON INHALTEN

6.1 Der Kunde verpflichtet sich, bei der Erstellung und Verwendung eigener Inhalte geltendes Recht (z. B. Straf-, Wettbewerbs- und Jugendschutzrecht) zu beachten und keine Rechte Dritter (z. B. Persönlichkeits-, Marken-, Urheber- und Datenschutzrechte) zu verletzen. Er versichert insbesondere, dass er über erforderliche Nutzungsrechte verfügt und dies auf Nachfrage von dem Anbieter nachweisen kann.

6.2 Der Kunde ist verpflichtet, keine Inhalte ins Produkt hochzuladen oder sonst wie einzustellen, die gegen geltendes Recht oder die guten Sitten verstoßen. Das gleiche gilt für das Setzen von externen Links. Nicht erlaubt ist insbesondere das Verbreiten von Inhalten, die

  1.  konkrete medizinische Diagnosen, Beratungen oder Behandlungen;
  2. Rassismus;
  3.  Gewaltverherrlichung und Extremismus irgendwelcher Art;
  4. Aufrufe und Anstiftung zu Straftaten und Gesetzesverstößen, Drohungen gegen Leib, Leben oder Eigentum;
  5.  Hetzen gegen Personen oder Unternehmen;
  6.  persönlichkeitsverletzende Äußerungen, Verleumdung, Ehrverletzung und üble Nachrede von Nutzern und Dritten sowie Verstöße gegen das Lauterkeitsrecht;
  7.  urheberrechtsverletzende Inhalte oder andere Verletzungen von Immaterialgüterrechten;
  8. sexuelle Belästigung von Nutzerinnen und Nutzern und Dritten;
  9. Pornografie;
  10. anstößige, sexistische, obszöne, vulgäre, abscheuliche oder ekelerregende Materialien und Ausdrucksweisen;
  11.  religiöses Missionieren

darstellen, betreffen oder beinhalten.

6.3 Soweit der Kunde dem Anbieter Kundenmaterialien zur Einbindung in die Software und/oder in IT Systeme zur Verfügung gestellt hat, garantiert der Kunde darüber hinaus auch, dass die Kundenmaterialien keine Viren, Würmer, Trojaner oder sonstige Links, Programme oder Verfahren beinhalten, die das IT System oder einzelne Nutzer des IT Systems schädigen können.

6.4 Der Anbieter ist jederzeit berechtigt, den Zugang zu einzelnen Inhalten des Kunden zu sperren, z.B. wenn der Verdacht besteht, dass diese gegen geltendes Recht oder Rechte Dritter verstoßen.

6.5 Der Kunde stellt den Anbieter von einer etwaigen Inanspruchnahme durch Dritte wegen eines Verstoßes gegen die Ziff. 6.1 – 6.3 auf erste Anforderung vollumfänglich frei.

7. RECHTEEINRÄUMUNGEN

7.1 Alle von dem Anbieter auf www.ecademy-learning.com und https://app.ecademy-learning.com/ veröffentlichten Inhalte sind urheberrechtlich geschützt. Marken, Logos, sonstige Kennzeichen oder Schutzvermerke, Urhebervermerke und Ähnliches dürfen vom Kunden nicht entfernt werden. Der Kunde ist verpflichtet, die Schutzrechte von dem Anbieter zu berücksichtigen und versichert, keinerlei Inhalte gleich welcher Art über die dem Kunden im Rahmen der Nutzung des Portals eingeräumten Möglichkeiten hinaus selbst – privat oder gewerblich – zu nutzen. Der Anbieter räumt dem Kunden für die Dauer des Vertragsverhältnisses ein einfaches, nicht ausschließliches Recht ein, die Inhalte des erworbenen Produktes zu nutzen.

7.2 Der Kunde erhält das nicht ausschließliche, auf die Vertragslaufzeit zeitlich beschränkte und nicht auf Dritte übertragbare Recht, auf die Softwareanwendung via Internet zu dem im Angebot festgelegten Zweck zuzugreifen und mittels eines Browsers die mit der Softwareanwendung verbundenen Funktionalitäten gemäß der  vertraglichen Vereinbarung zu nutzen. Darüberhinausgehende Rechte an der Softwareanwendung oder der Hard- und Software erhält der Kunde nicht. Dieses Nutzungsrecht erstreckt sich ausdrücklich nur auf die zwischen dem Kunden und dem Anbieter in dem individuellen Angebot vereinbarte/im Registrierungsprozess beim Vertragsschluss gem. Ziff. 2.2 angegebene Anzahl von Nutzern. Die erworbenen Nutzerlizenzen entsprechen je einem User-Zugang auf der eCademy Online-Lernplattform. Die Nutzung eines Nutzerzugangs durch mehr als eine physische Person ist nicht zulässig.

7.3 Damit der Anbieter die vom Kunden auf https://app.ecademy-learning.com/ eingestellten Inhalte auf einem Server speichern kann und damit der Kunde seine eingestellten Inhalte über sein Nutzerkonto abrufen kann sowie um die für die Inhalte vorgesehenen Funktionen zu nutzen, bedarf es einer ausreichenden Rechteeinräumung gegenüber dem Anbieter durch den Kunden. Ausschließlich zu diesem Zweck räumt der Kunde dem Anbieter für die Dauer des Vertragsverhältnisses unentgeltlich ein einfaches, räumlich und inhaltlich unbeschränktes, auf Dritte übertragbares, Nutzungsrecht an eingestellten Inhalten ein. Das eingeräumte Nutzungsrecht berechtigt den Anbieter insbesondere dazu, die eingestellten Inhalte des jeweiligen Kunden zu speichern, um diese dem jeweiligen Kunden später über dessen Nutzerkonto zugänglich machen zu können.

7.4 Soweit der Anbieter individualisierte Inhalte für den Kunden erstellt, erhält dieser an dem entsprechenden Content einfache Rechte zur Nutzung im jeweils lizenzierten Produkt, zeitlich begrenzt auf die Dauer des Vertragsverhältnisses.

7.5 Der Anbieter ist berechtigt, den Namen und das Logo des Kunden zu Marketing- und/oder Referenzzwecken in allen Medien (v.a. Print, Internet) zu verwenden. Der Kunde räumt dem Anbieter die hierfür benötigten Rechte ein.

8. LAUFZEIT UND KÜNDIGUNG

8.1 Vertragslaufzeit und Kündigungsfristen ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot bzw. der entsprechenden Angabe im Registrierungsprozess bei Vertragsschluss gemäß Ziff. 2.2.

8.2 Mangels individueller Vereinbarung / Anzeige im Sinne von Ziff. 8.1 verlängert sich die Vertragslaufzeit automatisch um die Dauer der Erstlaufzeit, soweit der Vertrag nicht mit einer Frist von 3 Monaten zum jeweiligen Laufzeitende in Textform gekündigt wird.

8.3 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung des Vertragsverhältnisses zwischen dem Anbieter und dem Kunden aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor,

  • wenn eine Partei, ihre Verrichtungs- oder Erfüllungsgehilfen schwerwiegend oder wiederholt gegen Pflichten aus dem Vertragsverhältnis verstößt;
  • bei Zahlungsverzug mit zwei aufeinanderfolgenden monatlich zu leistenden Zahlungen oder einer Summe, die solchen zwei monatlich zu leistenden Zahlungen entspricht oder, bei einer nur einmaligen Vergütung, bei Zahlungsverzug mit der vollständigen Vergütung;
  • wenn über das Vermögen einer Partei ein Insolvenzverfahren eröffnet oder mangels Masse abgelehnt wird oder ein außergerichtliches Vergleichsverfahren stattfindet; oder
  • wenn Ansprüche der anderen Partei gepfändet werden und die Pfändung nicht binnen zwei Wochen aufgehoben wird.
  • Vor der außerordentlichen Kündigung ist die vertragsbrüchige Partei abzumahnen und ihr ist Gelegenheit zu geben, innerhalb von dreißig (30) Kalendertagen nach Erhalt der Abmahnung die den wichtigen Grund begründenden Missstände zu beheben. Einer Abmahnung bedarf es nicht, wenn
  • die vertragsbrüchige Vertragspartei die Leistung ernsthaft und endgültig verweigert, oder
  • besondere Umstände vorliegen, die unter Abwägung der beiderseitigen Interessen die sofortige Kündigung rechtfertigen.

9. SUPPORT

9.1 First Level Support: Der Kunde stellt die Einrichtung eines angemessenen Supports für die ihm zugehörigen NutzerInnen sicher und trägt Sorge dafür, dass diese sich mit etwaigen Anfragen zunächst an diesen kundeninternen Support wenden. Auf diesem Wege beantwortet der Kunde solche Anfragen seiner NutzerInnen selbstständig, die in seinen Verantwortungsbereich fallen bzw. sich mit Hilfe der Dokumentation im Lernportal (s. https://support.ecademy-learning.com/de/) beantworten/lösen lassen.

9.2 Second Level Support: Das eCademy Support Team steht den Nutzern für die Klärung darüberhinausgehender Anfragen zur Verfügung. Die entsprechenden jeweiligen Kommunikationskanäle ergeben sich aus dem individuellen Angebot bzw. sind unter www.ecademy-learning.com/preise/ angegeben und während regulärer Arbeitszeiten zu erreichen.

  • Wartung: Der Anbieter bemüht sich, etwaige Wartungsarbeiten dem Kunden mindestens zwei Werktage im Voraus anzukündigen und diese soweit möglich in der Zeit zwischen 20:00 und 6:00 Uhr durchzuführen. Der Anbieter behält sich jedoch ausdrücklich die Durchführung von Wartungsarbeiten auch kurzfristig ohne vorherige Ankündigung vor für den Fall, dass ein entsprechend schnelles Handeln von dem Anbieter für notwendig erachtet wird.

10. VERTRAULICHKEIT

10.1 Sowohl der Anbieter als auch der Kunde sind verpflichtet, über alle ihnen während der Vertragslaufzeit bekannt gewordenen Angelegenheiten des jeweiligen Vertragspartners gegenüber jedermann uneingeschränkte Verschwiegenheit zu bewahren. Dazu gehören neben Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen auch sämtliche sonstigen den jeweiligen Vertragspartner bzw. dessen Geschäftsbetrieb, einzelne Werke oder Mitarbeiter betreffende Informationen, die den Vertragspartnern – gleich in welcher Weise – zur Kenntnis gelangen. Dies gilt unabhängig davon, ob die Informationen als vertraulich gekennzeichnet sind oder nicht.

10.2 Der Kunde ist zudem zur Verschwiegenheit über die individuellen Preisvereinbarungen der Vertragsparteien verpflichtet.

11. DATENSCHUTZ

www.ecademy-learning.com verfügt a) über einen frei zugänglichen Bereich, für den keine Registrierung/Log In erforderlich ist und b) über einen Mitgliederbereich für die Portal-/Produktnutzung durch den Kunden und seine Mitarbeiter (https://app.ecademy-learning.com).

Die Verantwortlichen für diese beiden Bereiche sind wie folgt:

für  a): Verantwortlicher für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten, die bei dem Besuch dieser Webseite (vor dem Einloggen in ein bestehendes Mitgliedskonto) erfasst werden, ist der Anbieter. Nähere Informationen sind der Datenschutzerklärung (https://www.ecademy-learning.com/datenschutz/) zu entnehmen.

für b): Verantwortlicher für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten, die im Rahmen der Produktnutzung (Mitgliederbereich) anfallen, ist der jeweilige Kunde, der daher zum Abschluss eines gesonderten Vertrages zur Auftragsverarbeitung (https://www.ecademy-learning.com/avv) mit dem Anbieter verpflichtet ist.

12. ÄNDERUNG DER AGB

Der Anbieter ist berechtigt, jederzeit Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen mit Wirkung für die Zukunft zu ändern oder zu ergänzen. Eine Änderung oder Ergänzung wird dem Kunden spätestens sechs Wochen vor ihrem Wirksamwerden per E-Mail angekündigt, ohne dass die geänderten oder ergänzten Bedingungen im Einzelnen oder die Neufassung der Bedingungen insgesamt übersandt werden müssten; es genügt die Unterrichtung über die vorgenommenen Änderungen oder Ergänzungen. Der Anbieter wird in der Ankündigung einen Link mitteilen, unter dem die Neufassung der AGB insgesamt eingesehen werden kann. Sofern der Kunde der Änderung oder Ergänzung nicht innerhalb von 30 Tagen nach Ankündigung der Änderung oder Ergänzung widerspricht, gilt dies als Einverständnis mit der Änderung oder Ergänzung; hierauf wird der Anbieter in der Ankündigung gesondert hinweisen.

13. VERTRAGSÜBERNAHME

13.1   Der Kunde ist nicht berechtigt, den Vertrag mit dem Anbieter im Ganzen oder in Teilen an Dritte zu Übertragen.

13.2   Der Anbieter ist berechtigt, den Vertrag mit dem Kunden mit allen Rechten und Pflichten auf ein Unternehmen ihrer Wahl zu übertragen.

14. RECHTSWAHL & GERICHTSSTAND

14.1 Auf das Vertragsverhältnis zwischen dem Anbieter und den Kunden ist ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaurechts anwendbar.

14.2 Gerichtsstand ist für alle sich aus dem Vertragsverhältnis bzw. im Zusammenhang mit diesen AGB ergebenden Streitigkeiten Köln.

Stand: November 2020